Berlin Wahl 2016 - Fragen & Antworten

Frage von Marcus K. • 08.08.2016
Portrait von Ruben Lehnert
Antwort von Ruben Lehnert
DIE LINKE
• 08.08.2016

(...) Zum Schluss, weil sie nach einem Kompromiss gefragt haben: Eine Sonderregelung für die Spätis, die tatsächlich vom Inhaber geführt werden und eine besondere soziale und kulturelle Funktion im Kiez haben, würde ich gern im Detail studieren. Vielleicht haben Sie diesbezüglich eine konkrete Idee. (...)

Mein Wahlkreis in Kreuzberg
Antwort von Gaby Gottwald
DIE LINKE
• 09.08.2016

(...) Berlin ist eine wachsende Fahrrad-Stadt – bereits 13 Prozent des Gesamtverkehrs ist Fahrradverkehr. Dafür läuft der Ausbau der Fahrradinfrastruktur aber viel zu langsam. Ich kenne die von Ihnen beschriebenen Fahrradwege nicht alle, kann mir in Anbetracht anderer mangelhafter Fahrradwege die Probleme aber gut vorstellen. (...)

Portrait von Tom Schreiber
Antwort von Tom Schreiber
SPD
• 10.08.2016

(...) Die Landeswahlleiterin hat in Ihrer Broschüre das Verfahren für die Wahl mit einer Vollmacht beschrieben: https://www.wahlen-berlin.de/berlin_waehlt_ich_auch.pdf Auf Seite 34 und 35 wird es genauer erklärt. Für Ihre Mutter müsste die Briefwahl beantragt werden. Es werden ihr die Stimmzettel zugesendet sowie ein dazugehöriger Wahlschein, auf dem an Eides statt erklärt wird, dass Sie die Stimmzettel "als Hilfsperson gemäß dem erklärten Willen der Wählerin” gekennzeichnet haben. (...)

Antwort von Ferdinand Perssen
PIRATEN
• 12.08.2016

(...) Für das Jahr 2017 sehe ich dieses dahingehend möglich. Ich werde mich auf jedem Fall mit Ihrem Projekt beschäftigen und mich sachkundig machen und Ihr Projekt auch unterstützen, sofern ein Zuspruch von den Bürgern gegeben ist. Ich finde es bedauerlich dass trotz Zuspruch von Frau Schunke keine Gelder für Ihr Projekt im Jahr 2016 bewilligt wurden. (...)

Antwort von Gerd Lindenblatt
PIRATEN
• 07.08.2016

(...) Die Einzelablesung wird auf den Wasserlieferanten verschoben (im Märkischen Viertel wären das erhebliche Kosten). Im allgemeinen ist der Wasserverbrauch in einem Mehrfamilienhaus größer als die Summe der Einzelverbräuche. Es gibt noch Wasserverbrauch der alle Mieter betrifft, z.B. Reinigung oder Gartenanlagen bewässern usw. (...)

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