Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Bauer
Antwort von Peter Bauer
FREIE WÄHLER
• 13.04.2015

(...) für Ihre Anfrage und Ihr hierdurch dokumentiertes Interesse an der Arbeit des Untersuchungsausschusses "Modellbau" danke ich Ihnen vielmals. Es tut mir leid, dass ich erst jetzt Gelegenheit finde, Ihnen zu antworten. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 24.03.2015

(...) Die Vergabe der S-Bahn Nürnberg ist noch nicht bestandskräftig; derzeit läuft ein von DB Regio eingeleitetes Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer. Bis zum Abschluss des Nachprüfungsverfahrens darf der endgültige Zuschlag nicht erteilt werden. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 23.03.2015

(...) Anthropologische Vorgutachten dienen dazu, den hinreichenden Tatverdacht zur Begehung von Ordnungswidrigkeiten zu begründen. Sie werden sehr restriktiv in begründeten Einzelfällen beantragt. (...)

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