Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 10.04.2015

(...) Danach sind an den stillen Tagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt ist; am Karfreitag sind außerdem in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Das bedeutet, dass nicht von einem generellen „Musikverbot“ an den stillen Tagen gesprochen werden kann; vielmehr ist an stillen Tagen in der Regel in den Lokalen Lounge-Musik im selben Umfang wie an den übrigen Tagen zulässig. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 10.04.2015

(...) eine leistungsfähige, flächendeckende Internetversorgung - vor allem auch in den ländlichen Regionen Bayerns - ist ein zentrales Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Der Freistaat Bayern verfügt über ein deutschlandweit einmaliges Breitband-Förderprogramm und stellt 1,5 Mrd. (...)

Portrait von Martin Güll
Antwort von Martin Güll
SPD
• 13.04.2015

(...) ich kann mich Ihrer Frage nur anschließend. Die Antwort ist leider einfach: Die CSU scheut Mitbestimmung wie der Teufel das Weihwasser, wenn Sie verstehen, was ich meine. Manchmal würde ich auch gerne einmal - wenn auch nur auf Zeit - in einem Bundesland leben wollen, wo SPD-Grundsätze nicht nur in Wahlprogrammen stehen, sondern selbstverständlich sind. (...)

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