Antwort vonTobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2025
Als Grüne im Bundestag haben wir uns dafür stark gemacht, dass das Gesetz die Möglichkeiten von Open Source, die Perspektive von Nutzer*innen, die IT-Sicherheit und den Datenschutz im Fokus hat
Die Verkehrsströme im ländlichen Raum müssen aufgrund der zunehmenden Verkehrsdichte entlastet werden. Daher müssen, da wo es möglich und volkswirtschaftlich sinnvoll ist, auch stillgelegte Bahntrassen wieder reaktiviert werden.
In einer Zeit, in der Israel massiv bedroht wird – sei es durch die Hamas, die Hisbollah oder andere feindliche Akteure –, müssen wir unser Versprechen der Unterstützung ernst nehmen. Dazu gehören auch Waffenlieferungen, sofern sie zur Verteidigung des Landes notwendig sind.