Rheinland-Pfalz

(...) Die Thematik wird auch bei uns diskutiert, wir erwarten hierzu noch eine Zusammenstellung der Landesregierung zu den Erkenntnissen und Erfahrungen in den Ländern, die dieses anwenden. (...)

Das sogenannte „Hamburger Modell“, dass den Landesbeamt*innen die Möglichkeit gibt zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu wählen, wollen wir auch in Rheinland-Pfalz einführen.

(...) Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche Lösung und keine punktuelle Änderung der Beihilfeverordnung des Landes ein (...)

(...) Meine Woche als Landtagsabgeordnete ist sehr voll - 60 Stunden Arbeitszeit sind der Normalfall (...)

(...). Dies führt zu progressiv steigenden Kosten für Diesefahrzeuge und Benziner. So viel zu unserer allgemeinen Tendenz, die ich befürworte. (...)

(...) Es ist mir ein Rätsel, warum seitens der Landeshauptstadt beispielsweise das letzte Jahr nicht genutzt worden ist, dass Taubertsbergbad komplett zu sanieren. (...)

Die aktuell debattierte Fußgängerbrücke begrüße ich ebenso und war dabei auch auf der Binger politischen Ebene Mitinitiator.

(...) Daher bedauere ich sehr, dass kein Sport betrieben werden kann (...)

(...) Wir GRÜNE stehen bundeseinheitlichen Initiativen zur Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen offen gegenüber (...)

(...) Dieselfahrzeuge sind auf dem aktuellen Fahrzeugmarkt ein wichtiger Bestandteil. (...)

(...) In Anbetracht der aktuellen Statistiken des Robert-Koch-Instituts (RKI) halte ich die aktuellen Coronamaßnahmen für unverhältnismäßig und auch verfassungswidrig. (...)

(...) Über Ihre Nachricht habe ich mich sehr gefreut, da wir Unterstützung für diese Reform brauchen. Wenn die Interessensvertreter*innen der Beamtenschaft auch auf eine Reform drängen, fällt es umso leichter diese umzusetzen. (...)