Frage an Anna Köbberling von Annika K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Koch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.
Die Aufgaben und Tätigkeiten von Abgeordneten sind sehr vielfältig. Im Landtag habe ich die Funktion der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion und beschäftige mich derzeit intensiv mit der Transformation der Automobilindustrie, die unser Bundesland im besonderen Maße betrifft, da in Rheinland-Pfalz zahlreiche Automobilzulieferer ansässig sind. In meinem Wahlkreis bin ich für alle Themen und Fragen zuständig, die in einer "kleinen Großstadt" wie Koblenz aufkommen: Soziales, Wirtschaft, Hochschulen, Bildung, Kultur, Sport... Es ist meine Aufgabe, für alle Bürger*innen und Anliegen ansprechbar zu sein. Je nach Anliegen setze ich mich mit Initiativen und Vereinen, Wohnungsbaugesellschaften, dem Sozialamt, Krankenkassen, Arbeitgebern, Behörden und Bürgerinitiativen auseinander. Aufgrund dieser Vielfältigkeit bin ich sehr gerne Abgeordnete.

Es gibt eine Abstimmungempfehlung, aber keinen Zwang. Vor einer Abstimmung wird aber ja intensiv diskutiert, d.h. man kann eventuelle Bedenken anmelden und die Entscheidung auch mit beeinflussen.

Ich habe keine Nebentätigkeit. Allerdings bin ich Mitglied des Koblenzer Stadtrats - das ist aber ein Ehrenamt. Dafür gibt es eine Aufwandsentschädigung (300 Euro/Monat) und ein Sitzungsgeld von 30 Euro pro Sitzung. Es ist sehr sinnvoll, dass die Landtagsabgeordneten aller Parteien fast alle auch kommunalpolitisch aktiv sind, denn so kann man die Anliegen der Kommunen in den Landtag bringen und sich effektiv und mit dem Wissen aus dem Landtag um die Interessen der Kommunen kümmern. Natürlich ist der Zeitaufwand nicht unerheblich.

Über die Arbeitswoche einer Bundestagsabgeordneten kann ich nicht viel sagen. Meine Woche als Landtagsabgeordnete ist sehr voll - 60 Stunden Arbeitszeit sind der Normalfall, denn das Wochenende ist in der Regel Arbeitszeit. Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie habe ich meistens Di-Do bei verschiedenen Sitzungen (Plenum, Fraktionssitzung, Ausschüsse, Arbeitskreise) in Mainz verbracht und mich Mo, Frei und am Wochenende um meinen Wahlkreis gekümmert. Durch die Corona-Pandemie ist natürlich viel in Videokonferenzen verlagert worden, aber der Zeitaufwand ist nicht geringer geworden.

Ich gehe davon aus, dass die Bezeichnung "Tribünengast" sich in die Bilder einreiht, auf denen Abgeordnete während der Plenarsitzung mit etwas anderem als Zuhören beschäftigt sind. Das hat folgenden Grund: Die Plenarsitzungen dienen der Abstimmung und der Information der Bürgerinnen und Bürger. Daher sind sie für die Demokratie unverzichtbar. Die eigentliche Arbeit findet aber vorher statt: Bevor ein Gesetzentwurf oder ein Antrag im Plenum diskutiert wird, kommt er in unterschiedliche Ausschüsse und in die Fraktion. Dort beschäftigen wir Abgeordnete uns in der Regel mehrere Monate lang damit, und es wird alles genau durchdiskutiert, verändert und abgestimmt. Da es wichtig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger wissen, weshalb sich die Fraktionen zu bestimmten Punkten auf bestimmte Weise entscheiden, werden diese Punkte im öffentlichen Plenum dann erneut vorgetragen. Aber uns Abgeordneten sind vor der Abstimmung die Standpunkte der eigenen sowie der anderen Parteien hinlänglich bekannt. Daher kann es auf manche Besucher*innen so wirken, als wären die Abgeordneten
bei Sitzungen mit den Gedanken woanders, wenn sie die vielen Stunden im Plenum auch dazu nutzen, Akten zu bearbeiten oder E-Mails zu beantworten. Die Bezeichung "Tribünengast" ist nicht zutreffend. Denn wir wissen genau, wann wir im Planum aufmekrsam sein müssen und wann wir uns eine andere Arbeit vornehmen dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anna Köbberling