Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Fredi Winter
Antwort von Fredi Winter
SPD
• 04.03.2011

(...) März mein Terminkalender mit Landtagsmandat, ehrenamtliches Engagement und Wahlkampf ausgefüllt ist. Nach meiner Wahl werde ich mich Ihrem Thema noch einmal in Rücksprächen mit Ministerium, ADD und Klinikleitung beschäftigen. Ergebnisse hierzu würde ich Ihnen dann mitteilen. (...)

Portrait von Wolfgang Schwarz
Antwort von Wolfgang Schwarz
SPD
• 03.03.2011

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich teile Ihre Auffassung in dieser Angelegenheit und lehne diese besonderen Legalitätspflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Einrichtungen kirchlicher Trägerschaften - aber auch anderswo - entschieden ab. Solche Regelungen sind nicht zeitgemäß und schon gar nicht mit den sozialdemokratischen Grundwerten in Einklang zu bringen. (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 04.03.2011

(...) Und zum Fluglärm sei gesagt: Eine Lärmverschiebung über weit weniger dicht besiedeltes Gebiet mit all den weiteren auch im Gutachten diskutierten lärmmindernden Möglichkeiten hat nach meiner Auffassung nichts mit Augenwischerei zu tun; vielmehr sind wir gegenüber den stark vom noch zunehmenden Fluglärm betroffenen Mainzerinnen und Mainzern hierzu verpflichtet. (...)

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