Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 14.03.2011

(...) Wie die Ausgestaltung der Arbeitsplätze aussehen, muss dann anhand der Ergebnisse der Aufgabenkritik festgestellt werden. Hier muss ein Schritt nach dem anderen gemacht werden. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 03.03.2011

(...) Welche Partei, wenn nicht die SPD, weiß, was Verfolgung und Ermordung von Mitgliedern und Anhängern bedeuten. Welche Partei, wenn nicht die SPD, weiß die Verfassung, die Demokratie und die Einhaltung des Grundgesetzes vor diesem Hintergrund besonders zu schätzen. Kein Mitglied meiner Partei will die Demokratie abschaffen. (...)

Portrait von Wolfgang Schwarz
Antwort von Wolfgang Schwarz
SPD
• 13.03.2011

(...) Meiner persönlichen Einschätzung nach sollte auch in und um Landau das Repowering grundsätzlich Vorrang haben. Wie Sie wissen, gibt es eine Vereinbarung zwischen der Stadt Landau und Gebietskörperschaften aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße, mit denen große Übereinstimmung erreicht werden konnte. (...)

Antwort von Xander Dorn
PIRATEN
• 02.03.2011

(...) Ich trete hier somit nicht für eine Ein-Themen-Partei an, aber ich kann nur zu jenen Themen auch kompetente Antworten geben, zu denen es auch eine ausreichende Expertise gibt. Für die Themen, die außerhalb dieses Kompetenzbereichs liegen, kann und werde ich daher keine falschen Versprechen abgeben. (...)

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