Frage von Christoph G. • 15.04.2023

Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2023
Erneuerbare sind hingegen mit der Zeit und weiterer Entwicklung deutlich günstiger geworden.
Foto: Nils Leon Brauer, 2022
Erneuerbare sind hingegen mit der Zeit und weiterer Entwicklung deutlich günstiger geworden.
Ob eine Person von der Blutspende ausgeschlossen wird, soll ausschließlich auf Grundlage des individuellen Verhaltens der spendewilligen Person geprüft werden. Somit wird verhindert, dass ganze Personenkreise diskriminiert werden.
Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird
Diese Zeit ist zu lang und sollte im weiteren Gesetzgebungsprozess verkürzt werden
Das Gesetzgebungsverfahren ist auf dem Weg
Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll