Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 30.10.2008

(...) Kaum eine andere Partei geht hierbei mit seiner eigenen Geschichte so kritisch um. CDU und FDP hingegen haben vollkommen kritiklos die Mitglieder der ehemaligen SED-Blockparteien aufgenommen. In Sachsen und Thüringen stellen sie sogar aus diesen Reihen Ministerpräsidenten, die Bundeskanzlerin Merkel war Agitationsleiterin der FDJ, der "Speerspitze der Partei". (...)

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Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 16.11.2007

(...) unsere Antwort auf das Verarmungsprogramm Hartz IV besteht aus verschiedenen Elementen: Erstens setzen wir auf eine beschäftigungswirksame Wirtschaftspolitik durch die Stärkung der Binnenkaufkraft; dadurch wird Arbeitslosigkeit abgebaut, zweitens fordern wir das Arbeitslosengeld wieder zu stärken, u.a. durch die Verlängerung der Bezugsdauer für ältere Erwerbslose, drittens fordern wir einen Mindestlohn in Existenz sichernder Höhe, damit Vollzeitbeschäftigte nicht ergänzend auf Hartz IV angewiesen sind, viertens soll durch den Ausbau des öffentlichen Beschäftigungssektors weitere Arbeitsplätze geschaffen werden. (...)

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BSW
• 07.01.2008

(...) Vor allem aus diesem Grund fordert DIE LINKE die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, damit wenigsten diejenigen, die Arbeit haben nicht in Armut leben müssen. Selbst zahlreiche Teilzeitbeschäftigte wären bei einem Mindestlohn von 8,44 Euro pro Stunde (wie in Frankreich) nicht mehr in der Situation, HARTZ-IV beantragen zu müssen. (...)

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