Omid Nouripour

(...) Meine Bewertung des Bombardements der Tanklaster bei Kunduz ergibt sich ganz wesentlich aus den Beratungen und Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss, die sich über anderthalb Jahre hinzogen und dabei auch sehr praktische Fragen und Probleme berührten. Hinzu kommt, dass ich in den vergangenen Jahren mehrfach vor Ort in Afghanistan war und dort auch mit den Menschen auf der Straße sehr viel direkt sprechen konnte, als dies für viele ausländische Gäste möglich ist, da ich mit Farsi eine der Landessprache Dari eng verwandte Sprache verstehe und spreche. (...)

(...) Sie fragen nach meiner persönlichen Meinung zur Direkten Demokratie. Mir ist wichtig, dass wir auch in Deutschland mehr Direkte Demokratie wagen, in dem wir Volksinitiativen, -begehren und –entscheide in unserer politischen Struktur stärken und ausbauen. Ich teile Ihre Ansicht, dass sich daraus ein Lernprozess entwickeln kann, der das Verständnis und die Motivation für demokratische Teilhabe in unserer Gesellschaft stärkt. (...)

(...) Wir werden unseren Antrag und die dafür nun anstehenden Ausschussberatungen nutzen, um für eine möglichst breite Zustimmung und eventuell doch noch eine gemeinsame Positionierung zu werben. (...) In der Tat ist es wichtig, die breite Einigkeit im Unterausschuss Zivile Krisenprävention zu nutzen, um in der Sache weitere Fortschritte zu erzielen. (...)

(...) Die Oppositionsbewegung wird weiter massiv und gewaltsam unterdrückt, auch wenn die Aufmerksamkeit unserer Medien für die Lage im Land derzeit nur noch gering ist. Ich denke, wir sollten nicht aus dem Blick verlieren, dass in Iran -wie in vielen anderen Staaten der Erde- viele mutige Menschen für eine Demokratisierung ihres Landes aktiv sind und dabei ihre Gesundheit oder gar ihr Leben riskieren. (...)

(...) Das Thema „Bundeswehr an Schulen“ wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Im hessischen Offenbach hat sich kürzlich auch eine Schule dieser Diskussion gestellt und die Schulkonferenz bestehend aus Lehrern, Schülern und Eltern hat beschlossen, das Angebot von Jugendoffizieren für Besuche an Schulen nicht anzunehmen. Mir sind in dieser Diskussion zwei Punkte besonders wichtig: (...)

(...) Zu den jüngsten Meldungen habe ich mich kürzlich ebenfalls öffentlich geäußert. Aus meiner Sicht ist klar, dass gebrauchte Energiesparlampen einem Recycling-Prozess zugeführt werden müssen und nicht vergraben werden dürfen. (...)