Frage an Omid Nouripour von Irene M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Müller,

vielen Dank für Ihre Frage. Ja, meine Fraktion und ich setzen uns für eine bessere Versorgung der contergangeschädigten Menschen ein. Die vorhanden Versorgungsdefizite sind spätestens seit Veröffentlichung einer Studie der Universität Heidelberg zum Thema im Juli nicht mehr wegzudiskutieren. Für die Politik bedeutet dies: Wir müssen handeln, und zwar jetzt! Die Betroffenen werden immer älter, ihre Schmerzen nehmen zu. Ihre Bedarfe werden steigen.

Auch die Koalitionsfraktionen scheinen mittlerweile Konsequenzen ziehen zu wollen und streben einen interfraktionellen Dialog an. Bisher ist allerdings recht wenig passiert. Die Fraktionen loten zunächst intern aus, wie sie sich inhaltlich positionieren möchten. Meine Fraktion hat sich entschieden, keinen eigenen Antrag zum Thema Contergan einzubringen, sondern den interfraktionellen Dialog zu nutzen und dort auch die Forderungen der Geschädigten einzubringen. Wir gehen davon aus, dass es die Koalition ernst meint mit ihrer Aussage, noch in dieser Wahlperiode eine Erhöhung der Renten zu erwirken.

Der Antrag der Linksfraktion wurde am 25. Oktober in erster Lesung im Bundestag behandelt. Die Ausschussberatungen und abschließende Lesung stehen noch bevor. Darüber hinaus wird Anfang nächsten Jahres eine Anhörung zu diesem Thema stattfinden. Wir möchten die Anhörung und die Diskussion mit den anderen Fraktionen abwarten, bevor wir entscheiden, wie wir uns zu dem Antrag der Linksfraktion verhalten werden. Zweifellos greift die Linksfraktion darin die Anliegen und Forderungen der Betroffenen auf. Das ist begrüßenswert. In strategischer Hinsicht bewerten wir den Antrag allerdings kritisch. Angesichts von Forderungen wie zum Beispiel der, dass 30 Prozent des Jahresgewinns des Unternehmens Grünenthal an die Conterganstiftung abgeführt werden sollen, ist eine Ablehnung des Antrags durch die Koalitionsfraktionen absehbar. Das hilft den Betroffenen nicht weiter. Wir machen uns seit vielen Jahren engagiert dafür stark, dass contergangeschädigte Menschen endlich angemessen entschädigt werden. Um dies zu erreichen und dabei auch die Vorstellungen der Betroffenen einbringen zu können, scheint uns eine Verständigung aller Fraktionen strategisch sinnvoller.

Mit freundlichen Grüßen
Omid Nouripour