Oliver Luksic
(...) In der PID sehe ich persönlich die Chance, mit Hilfe der medizinischen Möglichkeiten anderen Menschen zu dienen und die Not leidender Menschen zu mildern. (...)
(...) Meine Partei kündigte bereits im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 an, im Falle einer Regierungsbeteiligung den Ausstieg aus der Atomenergie rückgängig machen zu wollen und die Laufzeiten von Atomkraftwerken zu verlängern. Dieses Vorhaben wurde dann auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP festgehalten und im Bundestag wurde die Verlängerung der Laufzeiten am 28. (...)
(...) Im Dialog mit diesen Ansprechpartnern werde ich die Sorgen und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Thematik zur Sprache bringen und auf eine weitere Entlastung der Bevölkerung im Saarland hinarbeiten. Insbesondere werde ich mich für eine weitere Verlegung von militärischen Übungsflügen in andere Regionen sowie für die weitere Reduzierung der Flugbewegungen im Saarland einsetzten. (...)
(...) Ich habe mich in dieser Frage an das Bundesverteidigungsministerium gewandt. (...)
(...) Zu unterstreichen ist, dass dies nicht in unserem Sinne sein kann, wenn wir eine gerechte Verteilung und Belastung wollen. Dies bedeutet, dass auch Rentner einen Beitrag dazu liefern müssen, denn nur so kann die Rente auch für zukünftige Generationen auf eine gerechte Art und Weise garantiert sein. (...)
(...) Die FDP steht nach wie vor für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaftsauffassung und die Verteidigung von Bürgerrechten. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und der FDP bekennen wir uns klar „zur Freiheit, zur Freiheit in Verantwortung und Sicherheit.“ Mit der Verordnung über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des BKA-Gesetzes gespeichert werden dürfen und der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) sprechen Sie natürlich zwei kritische Fälle an. Ich möchte Ihnen die Stellungnahmen der FDP in beiden Fällen genauer erläutern und zeigen, warum wir glauben, dass bei den getroffenen Entscheidungen die Bürgerrechte nicht gefährdet sind. (...)
