Frage an Oliver Luksic von Patrick F. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Luksic,
seit der Umstrukturierung des Luftraums durch das Projekt "NEON" im Jahre 2003 und den damit verbundenen Wegfall des Übungsraumes TRA EIFEL leidet das Saarland und unter einer erheblichen Zunahme des militärischen Flugbetriebs vor allem durch Kampfflugzeuge hauptsächlich von der US-Airbase Spangdahlem (RLP) und dem Bundeswehrfliegerhorst Büchel (RLP).
Der Lebensbereich vieler Ihrer Wähler ist vor allem in der Sommerzeit von morgens bis abends durch Kampfjetübungen verlärmt. Die Lebensqualität ist dadurch erheblich eingeschränkt. Die ständige Kriegslärmkulisse ist der Entwicklung eines dauerhaften sanften Tourismus in unserer Heimatregion abträglich. Diese dauerhafte Verlärmung ist so nicht länger hinnehmbar.
Sind Sie mit dieser Problemstellung vertraut, und, falls ja, was haben Sie bisher unternommen, um eine Verbesserung der Lebensqualität der Menschen im Saarland zu erreichen?
Mit freundlichem Gruß
Patrick Fey
Sehr geehrter Herr Fey,
für Ihre Frage vom 14.09.2010 bezüglich des militärischen Flugbetriebs im Saarland danke ich Ihnen. Die von Ihnen geschilderten Probleme sind mir bekannt.
Ich habe mich in dieser Frage an das Bundesverteidigungsministerium gewandt.
Demnach ist die Anzahl der Flugbewegungen im Zeitraum von 2004 bis 2008 nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums konstant geblieben und seit 2008 sogar kontinuierlich rückläufig.
Darüber hinaus wurde im Jahr 2007 zur weiteren Entlastung der betroffenen Bevölkerung die Beendigung des Flugbetriebs in den Sommermonaten Mai bis September von 23:30 Uhr auf 21:00 vorverlegt.
Außerdem wurden laut Angaben des Verteidigungsministeriums eine Vielzahl der Tiefflugübungen aus der Region Saarland/Rheinland-Pfalz in andere Regionen verlagert.
Die oben genannten Maßnahmen in den zurückliegenden Jahren hatten das Ziel , zu einer deutlichen Entlastung der Bevölkerung im Saarland, vor allem in den für den Tourismus bedeutsamen Sommermonaten, zu führen.
Selbstverständlich möchte auch weiter im Dialog mit den Betroffenen bleiben und setze mich in Zukunft für Verbesserungen ein.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Luksic, MdB
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