(...) Ebenso neigen Männer, die aus stark patriarchalisch geprägten Sozialstrukturen kommen, viel zu häufig dazu, Gewalt einzusetzen. Wir müssen also daran arbeiten, die Gesellschaft offener zu machen, und überkommene Rollenbilder überwinden. (...)
(...) Das Thema Organspende wird, wie Sie wissen, derzeit im Bundestag intensiv diskutiert. (...) Beiden Ansätzen, der Widerspruchs- wie auch der Entscheidungslösung, sieht man an, dass die Initiatoren sich mit großer Ernsthaftigkeit um eine gute Lösung für eine Dilemma-Situation bemühen. (...)
(...) der Gesundheitsausschuss des Bundestags ist nicht befugt, eigene Beauftragte zu benennen. Bundesbeauftragte werden nur von der Bundesregierung eingesetzt, so wie dies etwa für die Themen Pflege, Drogen, sexueller Kindesmissbrauch oder für die Belange von Patientinnen und Patienten geschehen ist. Darüber hinaus gibt es aber im Gesundheitsausschuss von jeder Fraktion eine Person, der das Thema Kindesmedizin als Berichterstatter zugewiesen ist. (...)
(...) Denn die Arbeit, die während der Betreuung geleistet wird, ist für alle Betreuenden dem Grunde nach die gleiche, wenn sie im konkreten Fall natürlich stark unterschiedlich ausfallen kann. Eine gute Betreuung braucht fähige Leute. Das ist nicht nur im Interesse der Betreuten, weil es eine korrekte, fehlerfreie und bedarfsgerechte Betreuung sicherstellt. (...)
(...) bevor der Ausschuss über die Veröffentlichung einer Petition entscheidet, holt er hierzu eine Stellungnahme der Bundesregierung ein mit dem Ziel, die Sach- und Rechtslage im besagten Fall umfassend aufzuklären. Sobald der Ausschuss die Stellungnahme geprüft und bewertet hat, wird er den Petenten über das weitere Verfahren bezüglich der Petition automatisch unterrichten. (...)
(...) So empfehlen es zum Beispiel auch der IWF oder die OECD. Wir wollen gezielt denen helfen, die von Altersarmut bedroht sind, etwa durch Freibeträge bei der Grundsicherung. Dazu gehört, die Beantragung und Auszahlung unter dem Dach der Rentenversicherung zusammenführen, damit kein Versicherter im Alter zum Sozialamt gehen muss. (...)
