Georg Eisenreich

Antwort Status

Frage von Guido L. • 28.06.2020

(...) - Wissen Sie warum Herr Höcke nicht auf die Zuschauertribüne durfte (...)

Antwort von Georg Eisenreich

CSU • 11.09.2020

(...) Soweit sich Ihre Anfrage auf eine mögliche Strafverfolgung von Herrn Höcke bezieht (...)

Frage von Guido L. • 18.04.2020

- Wurden Sie bei der Entscheidung der bayer. Staatsregierung, ein allgemeines Ausgangsverbot (daraus folgend: Demonstrationsverbot) anzuordnen, überhaupt mit eingebunden?

Antwort von Georg Eisenreich

CSU • 24.07.2020

(...) Die Kontrolle der Corona-Maßnahmen obliegt den bayerischen Verwaltungsgerichten (...)

Frage von Maria S. • 20.11.2019

(...) am 14.11.2019 wurde das Masernschutzgesetz vom Bundestag beschlossen. (...)

Antwort von Georg Eisenreich

CSU • 27.07.2020

Eine Impfpflicht wird bei besonders ansteckenden Krankheiten, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwer gefährden, als zulässig erachtet.

Frage von Guido L. • 01.12.2018

(...) Falls es keine diesbezügliche Ausnahmegenehmigung für autonomes Fahren gibt: - Gehen Sie mit mir konform, dass Herr Dr. (...)

Antwort ausstehend von Georg Eisenreich

CSU

Frage von Chris M. • 13.10.2018

(...) Dazu soll sie mit Kapital in Höhe von bis zu 500 Millionen Euro vom Freistaat ausgestattet werden. Die Mietwohnungen sind vor allem für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen gedacht." stellt sich mir die Frage, warum die CSU dann zuerst die Mietwohnungen für Menschen mit niedringen und mittleren Einkommen 2013 verkauft hat. Wurde hierdurch nicht zusätzlich der Mietmarkt angeheizt? (...)

Antwort von Georg Eisenreich

CSU • 25.08.2020

Es ist der bayerischen Staatsregierung in schwierigen Verhandlungen mit der EU-Kommission gelungen, dem Verkauf eine Sozialcharta mit Schutzklauseln für die Mieter zugrunde zu legen.

Frage von Chris M. • 28.09.2018

Wieso sind Sie für eine Mietpreisbremse, wo die staatlichen Wohnungsbaugesellschaften, die bezahlbare Wohnungen in Ihrem Bestand hatten, durch den Freistaat verkauft wurden? Wurde hierdurch nicht eine zusätzliche Steigerungen der Mieten noch stärker befeuert? (...)

Antwort von Georg Eisenreich

CSU • 12.10.2018

(...) Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum, da stimme ich Ihnen völlig zu. Die Bayerische Staatsregierung hat dafür ein Maßnahmenpaket beschlossen, welches den Wohnungsbau in Bayern fördert. (...)

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