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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2008

(...) Abgeordnetenentschädigung und ALG II haben nichts miteinander zu tun. Bei der Abgeordnetenentschädigung geht es um die Frage, was für ein Gehalt für ein sehr wichtiges Amt in unserem Staat angemessen ist. ALG II dient hingegen der Existenzsicherung. (...)

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SPD
• 07.05.2008

Sehr geehrter Herr Mühlhofer,

ich werde der Anhebung der Abgeordnetenentschädigung nicht zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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SPD
• 07.05.2008

(...) ich bin nicht mit den technischen Einzelheiten der Herstellung eines Personalausweises befaßt. Sie können sich aber im Internetlexikon Wikipedia unter dem Stichwort Personalausweis umfassend informieren. Sollte dies nicht ausreichen, empfehle ich eine Anfrage beim Innenministerium in Berlin. (...)

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SPD
• 10.05.2008

(...) Arbeitslosigkeit bekämpft man nicht durch die Veränderung der Statistiken. Vollbeschäftigung ist ein zentrales Ziel, auf das die SPD nicht verzichten wird. Außerdem muß es sich um "gute Arbeit" handeln. (...)

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