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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Georg M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Georg M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

ich finde es nicht gut, wie Sie die Fragen von Frau Schwarzer beantwortet haben.

Es geht Frau Schwarzer sicherlich nicht um die sogenannte "stille Reserve". Sondern sicherlich- wenn ich es richtig lese- auch um Umschüler, 1 Euro-Jobber, die 58er-Regelung usw. All diese Menschen werden in der Statistik nicht berücksichtigt.

Warum um Gottes Willen spricht Ihre Partei aber von Vollbeschäftigung?

Kennen Sie die neuste Studie von McKinsey? Da wird massivst gefordert Arbeitnehmer aus anderen Ländern anzuwerben. Könnte hinter all den Meldungen und Forderung nicht der Versuch stecken, hier weiteres Lohndumping durchzuführen?

Ich habe immer gearbeitet. Nun bin ich seit Jahren arbeitslos und musste gestern erfahren, dass ich auch noch an Fibromialgie erkrankt bin.
Wenn ich die Jubelmeldungen höre, weiß ich nicht mehr, ob ich lachen oder weinen soll.

Von dem bißchen ALG II habe ich zig Zeitungsannoncen aufgegeben, mich zig Mal beworben und dennoch klappt es nicht mit einem Job. Hier in Moers laut ARGE eh nicht. Die ARGE hat mir bisher ganze null Stellen angeboten. Fordert aber regelmäßig einen Nachweis über meine Eigenbemühungen. An Familiengründung, Kontakt zu anderen Familienmitgliedern (die zu weit weg wohnen), an ein Konzertbesuch oder ein Besuch auf der Cranger Kirmes ist da nicht mehr zu denken.

Könnten Sie bitte in Zukunft, und das ist an alle Politiker gesagt, aufhören, Fragen über die Arbeitslosigkeit derart abzuwürgen?

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Georg Mayer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mayer,

Arbeitslosigkeit bekämpft man nicht durch die Veränderung der Statistiken. Vollbeschäftigung ist ein zentrales Ziel, auf das die SPD nicht verzichten wird. Außerdem muß es sich um "gute Arbeit" handeln. Die Arbeit muß menschenwürdig und der Lohn muß fair sein. Niemand verbreitet "Jubelmeldungen". Bei denselben Statistiken wie heute hatten wir 2004/2005 insgesamt 5 Millionen Arbeitslose, jetzt sind es 3, 4 Millionen. Das ist noch sehr viel, aber deutlich weniger als vor gut 3 Jahren. Das wird man ja wohl sagen dürfen.

Niemand darf in unserem Land schikaniert werden. Ich halte es freilich für eine Selbstverständlichkeit, daß derjenige, der Sozialleistungen wegen Langzeitarbeitslosigkeit bezieht, nachweist, daß er sich um Arbeit bemüht. Außerdem sehen das unsere Gesetze vor, an die Sie und ich gebunden sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB