Seit dem neuen Cannabisgesetz hat sich natürlich die rechtliche Lage rund um Cannabidiol auch geändert. So haben wir die Rahmenbedingungen für den Verkauf und die Vermarktung von CBD-Produkten neu definiert und damit auch CBD-Blüten unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert.
Frage von Marcel L. • 11.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 13.06.2024
Frage von Ludwig F. • 11.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 21.06.2024
Dabei dürfen Unternehmer*innen Versicherten – die erkennbar nicht in der Lage sind eine Arbeit ohne Gefährdung durchzuführen – mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Diese Regelungen gelten ebenso bei Cannabiskonsum.
Frage von Jochen T. • 06.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 02.07.2024
Wir setzen auf internationale Zusammenarbeit und bessere Ausstattung des Zolls. Statt Druck auf Konsument*innen braucht es Präventionen und Hilfe für Süchtige.
Frage von Christoph B. • 02.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 09.04.2024
vielen Dank für Ihre Frage, derzeit sind Abstufungen nicht vorgesehen.
Frage von Christoph M. • 02.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 09.04.2024
vielen Dank für Ihre Frage. Wir sind bereits in Gesprächen hierzu und planen die Säule II des Cannabisgesetzes auch noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen.
Frage von Felicitas L. • 31.03.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 09.04.2024
In diesem Fall kann eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden beantragt werden.