Wie geht es weiter, sollte der THC Grenzwert nicht durch den Bundesrat gehen?
Sehr geehrte Frau Wegge
Morgen steht der THC Grenzwert im Bundesrat an. Da 3.5ng schon sehr sehr niedrig ist, gehe ich davon aus das dieser durch geht. Falls die Minister die keine Ahnung von der Thematik haben, doch einwände haben, wie geht es dann weiter? Fakt ist, ein Grenzwert muss her und das so schnell wie möglich!
Mfg
Lieber Herr M.
vielen Dank für Ihre Frage. Gestern wurde im Bundesrat das von uns vor einigen Wochen beschlossene Gesetz bestätigt: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/24/1046/08.html.
Mit freundlichen Grüßen,
Carmen Wegge
Weitere Fragen an Carmen Wegge
vielen Dank für Ihre Frage. Wir sprechen uns für eine Beibehaltung der bisherigen Grenzwerte für Fahranfänger*innen aus.
Mit der Säule II wollen wir dann die Modellprojektregionen für die Erprobung des Verkaufs von Cannabis in Fachgeschäften ermöglichen.
Wir als Koalition haben die Legalisierung des Konsums von nichtmedizinischem Cannabis auf den Weg gebracht.
vielen Dank für Ihre Frage. Wir als SPD-Bundestagsfraktion stehen klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Frauen, der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen sowie eine insgesamt bessere medizinische Versorgung von betroffenen Frauen.