Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Böwer
Antwort von Thomas Böwer
SPD
• 17.12.2007

(...) Gleichwohl stimme Ihnen zu, dass es kaum nachvollziehbar ist, dass z.B. für einen Fußweg zur Elbphilharmonie 19 Mio. Euro ausgegeben werden sollen, wo es doch viele Ecken in Hamburg gibt, an denen dringliche Reparaturen oder Sanierungen ausstehen. Unter dem Beustschen Senat ist Stadtplanung oftmal zu einer Kullissenwerkstatt für Politikinszenierung verkommen. (...)

Portrait von Ingrid Gangloff
Antwort von Ingrid Gangloff
Die Linke
• 13.12.2007

(...) Zum anderen fühlen sich sehr viele NichtraucherInnen durch den Qualm in Gaststätten belästigt und in ihrem Recht auf gesundheitliche Unversehrtheit eingeschränkt und gehen nie in ein Lokal, weil sie z.B. unter allergischem Asthma leiden. Sicher bleibt es jedem Menschen selbst überlassen, an Orte zu gehen oder auch nicht, an denen man gesundheitlichen Schaden nimmt, doch die selbsternannte Freiheit der RaucherInnen sollte die Freiheit der NichtraucherInnen nicht einschränken. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 17.12.2007

(...) Da im vorliegenden Fall die HEW eine Versorgerfunktion inne hatte, könnte man auch die Meinung vertreten, dass dies einer hoheitlichen Aufgabe nahe kommt, da gerade auch die Versorgung mit Energie erst zur Grundrechtsverwirklichung beiträgt. (...)

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