Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim B. • 12.12.2007
Antwort von Thomas Böwer SPD • 17.12.2007 (...) Gleichwohl stimme Ihnen zu, dass es kaum nachvollziehbar ist, dass z.B. für einen Fußweg zur Elbphilharmonie 19 Mio. Euro ausgegeben werden sollen, wo es doch viele Ecken in Hamburg gibt, an denen dringliche Reparaturen oder Sanierungen ausstehen. Unter dem Beustschen Senat ist Stadtplanung oftmal zu einer Kullissenwerkstatt für Politikinszenierung verkommen. (...)
Frage von Hugo W. • 12.12.2007
Antwort von Kilian Kalinowsky FDP • 20.12.2007 (...) Den Vorschlag, den Kindesschutz ins Grundgesetz zu schreiben halte ich für populistisch, aber nicht für zweckdienlich. Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes Garantiert die Würde des Menschen. (...)
Frage von Maria G. • 12.12.2007
Antwort ausstehend von Heinrich Ganseforth FDP Frage von roland d. • 12.12.2007
Antwort von Ingrid Gangloff Die Linke • 13.12.2007 (...) Zum anderen fühlen sich sehr viele NichtraucherInnen durch den Qualm in Gaststätten belästigt und in ihrem Recht auf gesundheitliche Unversehrtheit eingeschränkt und gehen nie in ein Lokal, weil sie z.B. unter allergischem Asthma leiden. Sicher bleibt es jedem Menschen selbst überlassen, an Orte zu gehen oder auch nicht, an denen man gesundheitlichen Schaden nimmt, doch die selbsternannte Freiheit der RaucherInnen sollte die Freiheit der NichtraucherInnen nicht einschränken. (...)
Frage von Joachim C.W. B. • 12.12.2007
Antwort von Frank Schira CDU • 12.12.2007 (...) Wie auf der Seite der Hamburger Bürgerschaft zu sehen ist, habe ich nach dem Abitur eine Kaufmännische Ausbildung absolviert und abgeschlossen. Diese Lehre zum Bürokaufmann hat mir sehr viel Freude gemacht. (...)
Frage von Gerd H. • 12.12.2007
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 17.12.2007 (...) Da im vorliegenden Fall die HEW eine Versorgerfunktion inne hatte, könnte man auch die Meinung vertreten, dass dies einer hoheitlichen Aufgabe nahe kommt, da gerade auch die Versorgung mit Energie erst zur Grundrechtsverwirklichung beiträgt. (...)