Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2008

(...) leider ist es zu einer großen Konfusion im Vorfeld der "Passenger Name Records" entstanden, da die Große Koalition diese Änderungen erst in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (d.h. erst kurz vor Ausschußssitzung) in ein Artikelgesetz eingeschleust hatte. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 27.01.2008

(...) Die Spitzenpolitiker leben natürlich ein Promileben, aber das ist letztlich auch in dieser Welt. Dass Politiker als abgehoben empfunden werden hat meiner Ansicht eine Menge damit zu tun, dass wir sie nur als Medienfiguren wahrnehmen, die über den Bildschirm flackern. Mit ihren politischen Inhalten, dem was wirklich ihre Ansichten und Haltungen sind und ihrem Alltag bekommen wir kaum zu tun. (...)

Portrait von Karin Jöns
Antwort von Karin Jöns
SPD
• 14.02.2008

(...) Der Parlamentsbeschluss zur Novellierung der Arbeitszeitrichtlinie vom Mai 2005 sieht in der Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes vor, dass Bereitschaftsdienst grundsätzlich als Arbeitszeit zu gelten hat. Eine Trennung des Bereitschaftsdienstes, wie von der Europäischen Kommission vorgeschlagen, in eine aktive und eine inaktive Bereitschaftszeit, hat das Europäische Parlament abgelehnt. (...)

E-Mail-Adresse