Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raphael G. • 26.01.2008
Antwort von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2008 (...) leider ist es zu einer großen Konfusion im Vorfeld der "Passenger Name Records" entstanden, da die Große Koalition diese Änderungen erst in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (d.h. erst kurz vor Ausschußssitzung) in ein Artikelgesetz eingeschleust hatte. (...)
Frage von Yarkin L. • 26.01.2008
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 29.01.2008 (...) mit großer Sorge habe ich Ihre Nachricht erhalten. Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Lehrerinnen oder Lehrer dürfen in keinem Fall Schüler schlagen. (...)
Frage von Janett R. • 26.01.2008
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 27.01.2008 (...) Die Spitzenpolitiker leben natürlich ein Promileben, aber das ist letztlich auch in dieser Welt. Dass Politiker als abgehoben empfunden werden hat meiner Ansicht eine Menge damit zu tun, dass wir sie nur als Medienfiguren wahrnehmen, die über den Bildschirm flackern. Mit ihren politischen Inhalten, dem was wirklich ihre Ansichten und Haltungen sind und ihrem Alltag bekommen wir kaum zu tun. (...)
Frage von Jürgen-Michael G. • 26.01.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 13.02.2008 (...) für die Ausübung von Nebentätigkeiten hat sich der Deutsche Bundestag zu Beginn dieser Legislaturperiode strenge Verhaltensregeln gegeben. Darin ist genau niedergelegt, welche Angaben dem Bundespräsidenten angezeigt und veröffentlicht werden müssen. (...)
Frage von Wolfgang S. • 26.01.2008
Antwort ausstehend von Roland Koch CDU Frage von Gerd S. • 26.01.2008
Antwort von Karin Jöns SPD • 14.02.2008 (...) Der Parlamentsbeschluss zur Novellierung der Arbeitszeitrichtlinie vom Mai 2005 sieht in der Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes vor, dass Bereitschaftsdienst grundsätzlich als Arbeitszeit zu gelten hat. Eine Trennung des Bereitschaftsdienstes, wie von der Europäischen Kommission vorgeschlagen, in eine aktive und eine inaktive Bereitschaftszeit, hat das Europäische Parlament abgelehnt. (...)