Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario G. • 26.01.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 01.02.2008 (...) Die Unterstellung von Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelrecht dient dem Ziel, das Ausmaß an Gesundheitsgefährdungen zu verringern. Eine Aufnahme von Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelrecht verletzt nach meiner Auffassung weder die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses noch eine ungestörte Religionsausübung. (...)
Frage von Martin A. • 26.01.2008
Antwort von Uwe Hasenberg Die Linke • 27.01.2008 (...) 4. Was ist das für Öko-Strom, den ich beim Öko-Stromanbieter teuer kaufe, wenn logischerweise der Strom aus der dichtest gelegenen Quelle stammt und wozu braucht Lichtblick hierfür den teuersten Hafenblick ( die Büroflächen - immerhin 6700 m² des Bavaria-Geländes sollen lt. Abendblatt teurer sein als vergleichbare neue Flächen in der HafenCity, 2 Mio. (...)
Frage von Thomas B. • 26.01.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2008 (...) Die im Artikel erwähnten Tatsachen sind lange bekannt. Niemand hat vor, Erdogan und seiner Mannschaft einen Blankoscheck auszustellen. Der türkische Reformprozess und die Auseinandersetzungen in der Türkei bleiben spannend. (...)
Frage von Michael G. • 26.01.2008
Antwort von Carsten Schneider SPD • 05.05.2008 (...) Bei der Novelle des Gentechnikgesetzes hat die SPD-Bundestagsfraktion die Regelungen zum Schutz der gentechnikfreien Lebensmittelerzeugung verteidigt. Die große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher lehnt den Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft ab, auch die Landwirte sollen weiterhin gentechnikfrei anbauen und Lebensmittelproduzenten ihre Erzeugnisse weiterhin ohne Gentechnik anbieten können. Deshalb haben wir uns bei der Novelle des Gentechnikgesetzes für den Schutz der gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion eingesetzt. (...)
Frage von Dirk B. • 26.01.2008
Antwort ausstehend von Ole von Beust CDU Frage von Harald S. • 26.01.2008
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 07.04.2008 (...) Zum anderen würde die Steuer für einen bestimmten Zweck oder eine bestimmte Organisation zu einem Eingriff in die Kulturpolitik im Sinn einer „Entmündigung“ des Staates und letztendlich zu einem Eingriff in die Finanzhoheit des Parlaments führen, selbst über die konkrete Förderung einer kulturellen Zwecks oder einer bestimmten Organisation zu bestimmen. (...)