Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef B. • 26.01.2008
Antwort von Gerlef Gleiss Die Linke • 09.02.2008 (...) Mit dem SGB II wird nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft, sondern die Arbeitslosen. (...) Um die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, brauchen wir eine deutliche Verkürzung der Arbeitszeit für alle, ein öffentliches Beschäftigungsprogramm, aber voraussichtlich auch drastische Eingriffe in die unternehmerische Freiheit, Menschen auszusondern und wegzurationalisieren, nur weil sie alt, krank oder behindert und in den Augen der Unternehmer zu unproduktiv sind. (...)
Frage von Andreas P. • 26.01.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 01.02.2008 (...) im Sommer 2006 hat Oskar Lafontaine gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern der Linken das Manifest „Aufruf zur Gründung einer neuen Linken“ verfasst. Aus diesem programmatischen Papier geht hervor, welche grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Vorstellungen Oskar Lafontaine vertritt. (...)
Frage von Kai S. • 26.01.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 01.02.2008 Sehr geehrter Herr Szodruch,
Frage von Matthias W. • 26.01.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 06.02.2008 (...) Ich bin der Auffassung, dass die Neugliederung der Bundesländer eines der langfristigen Ziele der Politik bleiben muss, um effizientere und kostengünstigere Strukturen zu schaffen. Insbesondere kleinere Länder stoßen in finanziell schwierigen Phasen bei der Erfüllung der Landesaufgaben schnell an ihre Leistungsgrenzen. (...)
Frage von Friedemann S. • 26.01.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2008 Van den Aardwegs Buch „Das Drama des gewöhnlichen Homosexuellen“, in dem auf S. 441 die Methode des verbalen „Durchprügelns“ behandelt wird, scheint dem OJC-Institut besonders am Herzen zu liegen.
Frage von Dieter G. • 26.01.2008
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 29.01.2008 (...) Eine Verschärfung des geltenden Sexualstrafrechts erscheint mir hier als billiger Populismus der Regierungsparteien. Die geplanten Änderungen sind zudem undurchdacht und fügen sich in den allgemeinen Trend des Grundrechtsabbaus ein. (...)