Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kersten Artus
Antwort von Kersten Artus
Die Linke
• 06.02.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Oskar Lafontaine brachte es auf den Punkt, als er sagte: Neoliberalismus sei Marktfetischismus. Was ich mit einem antineoliberalem Kurs meine: Für mich bedeutet es, dass eine Partei sich klar zu den Grundsätzen des Sozialstaates bekennen muss und ihre politischen Zielsetzungen danach ausrichtet - u.a. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.02.2008

(...) Die Soldaten der Bundeswehr sind in Afghanistan aufgrund eines Mandats des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Der Einsatz unserer Soldaten ist evident völkerrechtskonform. Sie können das auch alles nachlesen in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Tornado Recce in Afghanistan. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 08.02.2008

(...) Die geltende Rechtslage ist soweit klar: Kreditnehmer, die ihre Raten ordnungsgemäß bezahlen, haben nichts zu befürchten. Auch wenn die Forderung durch die Bank verkauft wurde, muss nicht damit gerechnet werden, dass am nächsten Tag der Finanzinvestor vor der Tür steht und mit Zwangsvollstreckung droht. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 13.02.2008

(...) Einkommensbezieher mit höherer Steuerbelastung bekommen den fehlenden Betrag automatisch über ihre Steuererklärung. Ende dieses Jahres wird das Existenzminimum der Kinder wieder überprüft und gegebenenfalls angepasst. Dies hätte dann eine geringere Steuerbelastung bzw. (...)

Frage von Christoph K. • 05.02.2008
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.03.2008

(...) Wir wollen erreichen, dass diejenigen Patientinnen und Patienten, die Cannabis aufgrund einer nachzuweisenden ärztlichen Empfehlung verwenden, keine Strafverfolgung befürchten müssen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, im Falle der arzneimittelrechtlichen Zulassung eines Medikaments auf Basis eines Cannabisextrakts diesen Extrakt betäubungsmittelrechtlich verschreibungsfähig zu machen. (...)

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