Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank J. • 05.02.2008
Antwort von Kersten Artus Die Linke • 06.02.2008 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Oskar Lafontaine brachte es auf den Punkt, als er sagte: Neoliberalismus sei Marktfetischismus. Was ich mit einem antineoliberalem Kurs meine: Für mich bedeutet es, dass eine Partei sich klar zu den Grundsätzen des Sozialstaates bekennen muss und ihre politischen Zielsetzungen danach ausrichtet - u.a. (...)
Frage von Hoimer K. • 05.02.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.02.2008 (...) Die Soldaten der Bundeswehr sind in Afghanistan aufgrund eines Mandats des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Der Einsatz unserer Soldaten ist evident völkerrechtskonform. Sie können das auch alles nachlesen in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Tornado Recce in Afghanistan. (...)
Frage von Karl Heinz J. • 05.02.2008
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 08.02.2008 (...) Die geltende Rechtslage ist soweit klar: Kreditnehmer, die ihre Raten ordnungsgemäß bezahlen, haben nichts zu befürchten. Auch wenn die Forderung durch die Bank verkauft wurde, muss nicht damit gerechnet werden, dass am nächsten Tag der Finanzinvestor vor der Tür steht und mit Zwangsvollstreckung droht. (...)
Frage von Herbert R. • 05.02.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 13.02.2008 (...) Einkommensbezieher mit höherer Steuerbelastung bekommen den fehlenden Betrag automatisch über ihre Steuererklärung. Ende dieses Jahres wird das Existenzminimum der Kinder wieder überprüft und gegebenenfalls angepasst. Dies hätte dann eine geringere Steuerbelastung bzw. (...)
Frage von Jasper S. • 05.02.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.02.2008 (...) ich halte Herrn Professor Dreier für einen ausgezeichneten Kandidaten für dieses Amt. Gleichzeitig bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Personalfragen nicht öffentlich diskutieren werde. (...)
Frage von Christoph K. • 05.02.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.03.2008 (...) Wir wollen erreichen, dass diejenigen Patientinnen und Patienten, die Cannabis aufgrund einer nachzuweisenden ärztlichen Empfehlung verwenden, keine Strafverfolgung befürchten müssen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, im Falle der arzneimittelrechtlichen Zulassung eines Medikaments auf Basis eines Cannabisextrakts diesen Extrakt betäubungsmittelrechtlich verschreibungsfähig zu machen. (...)