Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian P. • 05.02.2008
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2008

(...) ich fände es einen herben Verlust, wenn das Grindelkino schließen würde. Gerade durch die Aufnahme der Originalversionen hat das Grindelkino einen wichtigen kulturellen Stellenwert. Ich habe mich deswegen in einer Reihe von Gesprächen für den Erhalt des Kinos eingesetzt. (...)

Frage von Thorsten J. • 05.02.2008
Portrait von Olaf Harms
Antwort von Olaf Harms
DKP
• 11.02.2008

(...) 80 - 100 Millionen Euro erhalten, alein 40 Millionen Euro aus NRW, die an die Auflage gekoppelt waren, knapp 3.500 Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses ist nicht erfolgt, daher sind wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft gestellt worden. Es stellt sich die Frage, ob vor diesem Hintergrund das Unternehmen ohne weitere Entschädigung, und dafür unter Verzicht der Rückzahlung der Subventionen, in die öffentliche Hand überführt werden könnte. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 26.02.2008

(...) Eine Mehrheit der Deutschen begrüßt das Rauchverbot in Gaststätten. Mein Appell richtet sich an Vereine und Verbände, sich ihrer Vorbildfunktion im Sinne des Nicht-Rauchens bewusst zu werden und den Schutz von Nichtrauchern in unserem Land durch die eigene Entscheidungen zur Ausweitung von Rauchverboten in Sportstadien zu stärken. In vielen Fußballstadien der Welt sind Rauchverbote bereits selbstverständlich. (...)

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