Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian P. • 05.02.2008
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2008 (...) ich fände es einen herben Verlust, wenn das Grindelkino schließen würde. Gerade durch die Aufnahme der Originalversionen hat das Grindelkino einen wichtigen kulturellen Stellenwert. Ich habe mich deswegen in einer Reihe von Gesprächen für den Erhalt des Kinos eingesetzt. (...)
Frage von martina f. • 05.02.2008
Antwort von Volker Neukamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2008 (...) das Thema Tempo 30 Zone im gesamten Falkenbergsweg steht nach wie vor auf der Tagesordnung. Zur Zeit prüft die Polizei, ob sie die Geschwindigkeit vor dem Waldorfkindergarten auf 30 reduzieren kann. (...)
Frage von Thorsten J. • 05.02.2008
Antwort von Olaf Harms DKP • 11.02.2008 (...) 80 - 100 Millionen Euro erhalten, alein 40 Millionen Euro aus NRW, die an die Auflage gekoppelt waren, knapp 3.500 Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses ist nicht erfolgt, daher sind wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft gestellt worden. Es stellt sich die Frage, ob vor diesem Hintergrund das Unternehmen ohne weitere Entschädigung, und dafür unter Verzicht der Rückzahlung der Subventionen, in die öffentliche Hand überführt werden könnte. (...)
Frage von Michael B. • 05.02.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 06.02.2008 Sehr geehrter Herr Behr,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Waffenrecht. Vor allem Dank für Ihr Lob, dass man als Abgeordneter ja nicht unbedingt gewohnt ist…
Frage von Klaus Wallmann s. • 05.02.2008
Antwort von Michael Luther CDU • 15.02.2008 Sehr geehrter Herr Wallmann,
Frage von Justus G. • 05.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 26.02.2008 (...) Eine Mehrheit der Deutschen begrüßt das Rauchverbot in Gaststätten. Mein Appell richtet sich an Vereine und Verbände, sich ihrer Vorbildfunktion im Sinne des Nicht-Rauchens bewusst zu werden und den Schutz von Nichtrauchern in unserem Land durch die eigene Entscheidungen zur Ausweitung von Rauchverboten in Sportstadien zu stärken. In vielen Fußballstadien der Welt sind Rauchverbote bereits selbstverständlich. (...)