EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 20.08.2015

(...) Eine verbindliche Kennzeichnung für Produkte von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden, gibt es derzeit in der EU nicht. Einige Mitgliedstaaten haben jedoch Regelungen für die Kennzeichnung „gentechnikfreier“ Lebens- und Futtermittel eingeführt. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 18.01.2016

(...) Uns Sozialdemokraten wäre ein grundsätzliches europaweites Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen sehr viel lieber. Allerdings konnten wir uns bei der Reform der EU-Gesetzgebung für die Zulassung von GVO nicht gegen die liberal-konservative Mehrheit durchsetzen. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 13.08.2015

(...) Dies ist eine große Chance, die Abkommen über öffentlichen Druck in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu stoppen. Denn dies würde bedeuten, es gäbe notwendigerweise eine Abstimmung im Deutschen Bundestag, zudem nahe des Termins der nächsten Bundestagswahl. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 16.10.2015

(...) Es stimmt, dass E-Zigaretten eine relativ neue Produktkategorie sind und daher ihre gesundheitlichen Langzeitwirkungen noch nicht bekannt sind. Allerdings ist Nikotin eine suchterzeugende und toxische Substanz und deshalb wurden für nikotinhaltige E-Zigaretten Sicherheits- und Qualitätsanforderungen festgelegt. Produkte, die kein Nikotin enthalten, fallen nicht in den Regelungsbereich der Richtlinie. (...)

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