EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 29.04.2009

(...) Das ist nach meinem Dafürhalten ekelerregend und verletzt den guten Geschmack. Tiermist gehört auf den Misthaufen und nicht auf einen Silberteller und schon gar nicht in eine Samstagabend-Unterhaltungssendung! Ich mag mir nicht vorstellen, was uns künftig erwartet, wenn dieses Beispiel bei anderen Berufs- oder Interessengruppen Schule machte. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 05.02.2009

(...) Des Weiteren spreche ich mich gegen den so genannten "three-strike-approach" aus, der die Möglichkeit schafft, Internetuser den Zugang zu bestimmten Seiten zu sperren, wenn sie sich zuvor nicht konform verhalten haben. (...)

Portrait von Albert Deß
Antwort von Albert Deß
CSU
• 28.01.2009

(...) in letzter Zeit häufen sich die Bürgeranfragen in meinem Büro hinsichtlich der Patentierung von Zuchtverfahren bei Tieren und Pflanzen. Die aktuelle Diskussion zur Patentierbarkeit von genetischem Material löst bei Verbrauchern, Landwirten und mittelständischen Züchtern große Besorgnis aus. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2009

(...) Es ist richtig, dass die EU die Förderung von Bahnstrecken an die Bedingung knüpft, dass sie mindestens zweispurig sein müssen. Dass ist bei der Planung für die Zulaufstrecke Lübeck Puttgarden nicht geplant, weswegen die EU-Kommission den Finanzierungsantrag der Bundesrepublik zur Unterstützung dieser Strecke abgelehnt hat. (...)

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