Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Marina Kermer
Antwort von Marina Kermer
SPD
• 19.12.2013

(...) Der Ingenieurberuf ist in Ostdeutschland deutlich schlechter bezahlt als in den alten Bundesländern. Wenn man die Zahlen von www.Lohnspiegel.de mit meiner hypothetischen Erfahrung zugrunde legen würde, bewegt sich der Bruttodurchschnittsverdienst in einer Spanne zwischen 59 000 Euro (Ost/Frau) und 76 000 Euro (West/Mann). (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 10.12.2013

(...) Sie fragen mich nach meinem Verständnis des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. Das ist in der Tat der zentrale Punkt. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.12.2013

(...) Nach der Abschaffung der Wehrpflicht gilt dies gleichermaßen. Auch der gleichberechtigte Zugang von zivilgesellschaftlichen Akteuren und Nichtregierungsorganisationen für eine ganzheitliche friedens- und sicherheitspolitische Aufklärung muss gewährleistet werden, wie ihn auch schon Mitglieder des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit des Deutschen Bundestages in einem Schreiben an die Kulturministerkonferenz im Sommer 2011 angeregt haben. Neben der Verpflichtung auf die oben angesprochenen Regeln ist eine Selbstverpflichtung der Bundeswehr, möglichst in Begleitung von Vertreterinnen und Vertretern der friedenspolitischen Organisationen an die Schulen zu gehen, Voraussetzung für eine kritische Diskussion. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 16.01.2014

(...) Da das Thema sicherlich auch von Öffentlichem Interesse ist, beantworte ich die Frage gerne noch einmal in diesem Forum: Ich finde es gut, dass Sie die Vorgänge im Deutschen Bundestag kritisch hinterfragen. Und tatsächlich war die Einrichtung eines Hauptausschusses parlamentarisches Neuland und - übrigens auch in der SPD-Bundestagsfraktion - nicht unumstritten. Ich denke aber - anders als Sie - dass der Hauptausschuss als kurzfristige Zwischenlösung vertretbar und vor allem verfassungskonform war. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 06.12.2013

(...) Ich habe Ihnen zu diesem Thema bereits mehrfach - auch auf dieser Plattform - geantwortet. Jede Entscheidung zu Einsätzen der Bundeswehr wird von mir neu überdacht und ich entscheide mich entsprechend der mir vorgetragenen Argumente (welche ich übrigens immer akzeptiere, egal ob sie mir persönlich gefallen, oder nicht) für oder gegen einen Einsatz. Bei diesem sehr persönlichen Entscheidungsprozess begleiten mich viele Gedanken. (...)

E-Mail-Adresse