(...) Deshalb hat sich die SPD-Fraktion bei den Koalitionsverhandlungen für wichtige Verbesserungen im Bereich Arbeit und Soziales eingesetzt. Dazu zählt auch, dass wir mittels einer aktiven Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose die Zugangschancen zum Arbeitsmarkt verbessern wollen. Dazu zählen passgenaue Qualifizierungen, bei Bedarf nachgehende Betreuung sowie die Herstellung der entsprechenden Rahmenbedingungen, damit die Teilhabe am Erwerbsarbeitsleben (wieder) möglich wird. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie bemängeln zurecht, dass bei der Förderung von Arbeitslosen und gerade Langzeitarbeitslosen einiges im Argen liegt. Auch wenn sich inzwischen etliche Agenturen und Jobcenter sehr für die Belange älterer Arbeitsloser engagieren, finden viele Betroffene trotzdem keinen Einstieg ins Arbeitsleben mehr. (...)
(...) ich kann Ihre Sorge vor unzulässigen Grundrechtseingriffen nachvollziehen, die gerade in der gegenwärtigen Situation von vielen Bürgern geteilt wird. Ihrer Auffassung, dass sich in Deutschland Grundrechte in „Auflösung“ befänden, widerspreche ich dagegen entschieden. (...)
(...) für mich bleibt der Versöhnungs- und Mahnmalgedanke ein entscheidendes Kriterium. Dem Artikel in der MAZ konnte man entnehmen, dass die Garnisonkirchen-Stiftung eine solche Entwicklung dementiert hat. Aus meiner Sicht ist eine öffentliche Diskussion und Begleitung dieses Projekts weiterhin wichtig, um solchen Befürchtungen entgegenwirken zu können. (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,