(...) herzlichen Dank für Ihre E-Mail, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich abgesandt haben. Da ich seit vielen, vielen Jahren völlig problemlos per Brief, per Fax oder per E-Mail erreichbar bin, darf ich Sie herzlich darum bitten, etwaige Fragen an mich auch an mich persönlich zu adressieren, ein Umweg über Abgeordnetenwatch.de ist wirklich - nicht - notwendig. Selbstverständlich werde ich Ihnen gerne antworten, die Antwort können Sie auch gerne veröffentlichen. (...)
(...) Unter der Einheit Europas verstehe ich eine friedliche Zusammenarbeit zwischen den Völkern Europas auf der Basis gegenseitigen Vertrauens mit dem gemeinsamen Ziel einer besseren Zukunft. Das geeinte Europa steht für mich für einen länderübergreifenden Zusammenschluss, der Demokratie auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene fördert und damit soziale Gerechtigkeit schaffen soll. (...)
(...) Damit wird sichergestellt, dass Medikamente auf dem deutschen Markt vorhanden sind, die von der Wirkungsstärke und von der Wirkung getestet sind und die Sicherheit der Patienten gewährleisten. Diese Verordnung ist die Grundlage dafür, dass intensiv auf diesem Gebiet geforscht und weitere cannabishaltige Arzneimittel entwickelt werden können, damit diese zukünftig für weitere Indikationen zugelassen werden können und für die Therapie zur Verfügung stehen. Die Konkretisierung des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung liegt dabei jedoch grundsätzlich bei der gemeinsamen Selbstverwaltung und damit beim sog. (...)
(...) Deshalb haben wir die Rahmenbedingungen für pflegende Angehörige in der letzten Wahlperiode weiter verbessert, beispielsweise durch den Anspruch auf die Hälfte des Pflegegelds während einer Kurzzeit- und Verhinderungspflege oder durch die Möglichkeit, Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen leichter in Anspruch zu nehmen. Auch werden pflegende Angehörige für ihr eigenes Alter noch besser abgesichert, in dem bei gleichzeitiger Pflege von zwei oder mehr Pflegebedürftigen die rentenrechtlich wirksamen Zeiten zusammengezählt werden. (...)
(...) mal davon abgesehen, dass es richtig ist, dass wir uns für mehr Demokratie und Partizipation einsetzen, halte ich Vergleiche mit Diktatoren oder Nordkorea für völlig unpassend. Dafür habe ich kein Verständnis. (...)