Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Porträt Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 23.01.2014

(...) Ich meine aber auch, dass TTIP nur gelingen kann, wenn die breite Öffentlichkeit das Abkommen unterstützt. Ihre Sorgen, Ihr Risikobewusstsein und Ihre Forderungen nach Information dürfen nicht vernachlässigt werden. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 02.02.2014

(...) Dies hat der INCB-Präsident allen Staaten verdeutlicht. Zudem hat das US-Amerikanische Justizministerium im August 2013 klargestellt, dass der Anbau, der Verkauf und der Besitz jeglicher Mengen von Marihuana - auch nach den Änderungen in den Bundesstaaten - nach US-Amerikanischem Bundesrecht illegal bleiben. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 18.02.2014

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur ausgelaufenen Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (ESF) und zu den durch deutsche Projektträger nur unzureichend abgerufenen Mitteln. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort von Alois Gerig
CDU
• 30.01.2014

(...) Damit ist insgesamt eine wirkungsgleiche Regelung zu der im Tarifbereich bestehenden er-zielt worden. Somit erübrigt sich ebenfalls eine Unterscheidung zwischen "Jungbeamten", wobei dieser Begriff im Fachbereich gar nicht geläufig sei, und Beamten. (...)

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