Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Ina L. • 02.02.2014
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 24.02.2014

(...) Die für dieses Thema zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat eine Internetseite zum Rentenpaket online gestellt, die ich sehr empfehlen kann. Dort finden Sie diese und viele weitere Informationen einfach, schnell und kompakt: www.rentenpaket.de. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2014

(...) Sie haben mit Ihrem Anliegen natürlich Recht. In einer Demokratie braucht es eine starke Opposition, die die Regierung (und die sie tragenden Fraktionen) effektiv kontrollieren kann. Die Geschäftsordnung des Bundestages sowie einige Gesetze sehen hierzu ein Quorum vor, das die Opposition derzeit nicht erreicht. (...)

E-Mail-Adresse