Sehr geehrter Herr Proll,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
(...) Deshalb erwarte ich grundsätzlich von der Ärzteschaft im Rahmen ihrer Selbstverwaltung wirksame Maßnahmen für eine leitliniengerechte Therapie. (...)
(...) Zudem ist die deutsche Haltung im Rat zum Vorschlag der Kommission zur Zulassung der Maislinie 1507 nach dem jetzigen Verfahrensstand voraussichtlich irrelevant, da – unabhängig von der Haltung Deutschlands – wohl keine qualifizierte Mehrheit gegen den Zulassungsvorschlag der EU-Kommission zustande kommen wird. Daran wird klar: Den Grünen geht es nicht um die Sache, sondern nur um den Versuch, parteitaktisch Boden zu gewinnen. (...)
(...) Huber nicht. Schon 2002 hat das Bundesverfassungsgericht eindeutig festgestellt, dass der Schutz der Ehe nicht in Gefahr ist, sollten gleichgeschlechtliche Lebenspartner gleiche Rechte erhalten. Dass sich Homosexuelle, die Darmstädter Jusos und Organisationen wie der vielbunt e.V. (...)