Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 10.02.2014

(...) Auch dem Kollegen Bosbach steht es zu, seine Meinung frei zu äußern. Ich habe keinen Grund, mich von ihm zu distanzieren. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 30.07.2015

(...) in Deutschland beträgt der vorgegebene Postlauf bei Briefversand über die Deutsche Post AG einen Einwurftag plus einen Werktag. Nach einem Werktag Postbeförderung wird demnach Briefpost (Briefe und Postkarten) in Deutschland auf dem Festland befördert. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 06.02.2014

(...) Das Abstimmungsverhalten Deutschlands wird im Kabinett entschieden und nicht im Bundestag. Die SPD-geführten Ressorts und das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium sprechen sich gegen eine Zulassung aus. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 05.02.2014

(...) Um es klar zu sagen: Ich lehne den Anbau und Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen ab. (...) Wenn ich dem Antrag der Grünen nicht zugestimmt habe, so tat ich dies im Vertrauen darauf, dass diese Bundesregierung sich an den Koalitionsvertrag hält und insoweit die Haltung der SPD Ministerinnen auch von den CDU und CSU geführten Häusern sowie durch die Kanzlerin eingenommen wird, so dass eine einheitliche Haltung der Bundesregierung, die wahrscheinlich am 11. (...)

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