Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Klaus M. • 21.02.2014
Portrait von Herbert Behrens
Antwort von Herbert Behrens
DIE LINKE
• 24.02.2014

(...) an der Namentlichen Abstimmung zur Diätenerhöhung habe ich aufgrund anderer terminlicher mandatsbezogener Verpflichtungen nicht teilgenommen. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 14.03.2014

(...) Selbstverständlich muss die Unschuldsvermutung auch im Fall des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gelten – schließlich ist die Unschuldsvermutung eines der zentralen Grundprinzipien unseres Rechtsstaates. Von dem Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren, das Sebastian Edathy ohne jeglichen Zweifel zusteht, ist jedoch die Frage nach den Rechten und dem Schutz der Kinder abgekoppelt zu betrachten. (...)

Frage von Wolfgang S. • 21.02.2014
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.02.2014

(...) Recht herzlichen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch zum Thema Abgeordnetenbestechung. (...) Dies führt mich direkt zum Thema der Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption. (...)

Portrait von Matthias Ilgen
Antwort von Matthias Ilgen
SPD
• 13.03.2014

(...) Was ihre zweite Frage zum Thema Fracking und CCS anbelangt, so kann ich den ersten Teil recht kurz und knapp beantworten: Ich persönlich habe durchaus Bedenken und lehne Fracking schlicht ab, da die Risiken, die mit dieser Methode der Erdgasgewinnung zusammenhängen, meiner Meinung nach in keinerlei gesundem Verhältnis zum potentiellen Nutzen stehen. Was die Speicherung von CO² anbelangt so sehe ich auch diese kritisch. (...)

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