Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 25.02.2014

(...) das Verbraucherportal Verivox hat unter der Überschrift "Wie kommt der Strompreis zustande?" sehr gut beschrieben, warum Ihr nachvollziehbarer Ansatz nicht ausreicht, um dem Problem gerecht zu werden. (...) Eine Untersuchung des Bundeskartellamtes konnte keine Manipulationen feststellen, räumte aber gleichzeitig ein, dass diese praktisch kaum nachzuweisen wären. (...) Ich stimme Ihnen insofern zu, dass wir mit der Art und Weise nicht zufrieden sein können, wie sich die Belastung der Endverbraucher bei den Strompreisen entwickelt. (...)

Frage von Pete L. • 21.02.2014
Portrait von Herbert Behrens
Antwort von Herbert Behrens
DIE LINKE
• 24.02.2014

(...) an der Namentlichen Abstimmung zur Diätenerhöhung habe ich aufgrund anderer Terminlicher mandatsbezogener Verpflichtungen nicht Teilgenommen. (...)

Frage von Ulrich O. • 21.02.2014
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 05.03.2014

(...) Auch, wenn Ihnen dies unrechtmäßig oder gar als „Selbstbedienung“ erscheint, so stellt die Neuregelung der Abgeordnetenentschädigung letztendlich die Umsetzung einer seit bereits 1995 geltenden gesetzlichen Regelung dar. Ich persönlich, und das ist nicht maßlos und entspricht keiner unrechtmäßigen oder unmoralischen Bereicherung, empfinde die Orientierung an der Besoldungsgruppe R 6 als angemessen. Diese Entschädigung erhalten im Übrigen auch Landräte und Bürgermeister mittelgroßer Städte, ganz abgesehen von Sparkassendirektoren oder anderen Arbeitnehmern in ähnlichen Positionen. (...)

Frage von Claudia K. • 21.02.2014
Portrait von Ursula Schulte
Antwort von Ursula Schulte
SPD
• 24.02.2014

(...) Sicher kann man da darüber streiten was angemessen ist, aber ich denke, dass wir als Bundestagsabgeordnete genauso viel Verantwortung tragen wie der Bürgermeister einer mittelgroßen Stadt, auch deswegen konnte ich die Diätenerhöhung mittragen. Das Grundgesetz verpflichtet uns diese Entscheidung selber zu treffen. (...)

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