Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 02.04.2014

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur geplanten Neuregelung der Beteiligung von Versicherungsnehmern an den Bewertungsreserven bei Lebensversicherungen. Ich bitte um Verständnis, dass ich Ihnen erst jetzt antworte, aber entgegen Teilen der Berichterstattung in den Medien sind die Änderungen noch nicht beschlossen, es gibt noch keinen Gesetzentwurf und ein konkreter Termin, ab wann welche Regelungen in Kraft treten besteht daher auch noch nicht. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 27.08.2015

(...) Glauben Sie mir bitte darüber hinaus, dass die Arbeitszeiten von Parlamentariern im Durchschnitt weit über der wöchentlichen Durchschnittsstundenzahl in Deutschland liegt und auch vor nächtlicher Zeit und Wochenenden keinen Halt macht. Damit stehen wir im Vergleich mit vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unserem Land sicher nicht allein da, doch orientiert sich die Vergütung für Abgeordnete nicht allein an der Anzahl der geleisteten Stunden, sondern zielt darauf ab, wirtschaftliche Unabhängigkeit und somit eine Unbestechlichkeit und Unabhängigkeit in der politischen Entscheidungsfindung zu gewährleisten. (...)

Portrait von Maik Beermann
Antwort von Maik Beermann
CDU
• 30.03.2014

(...) Die Burghofkliniken in Rinteln werden seit langem als mittelständisches Familienunternehmen geführt. Die stätige Modernisierung der Immobilie und eine Anpassung der Therapiemöglichkeiten lassen auf ein zukunftsfähiges Konzept der Burghof-Kliniken schließen. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 25.06.2014

(...) Über viele Jahrzehnte hat sich die Lebensversicherung als ein wichtiges Instrument zur Altersvorsorge bewährt. CDU und CSU wollen, dass dies auch in Zukunft so bleibt. (...)

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