Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 13.03.2014

(...) Die Gelder werden weiter gespendet, so an die Hans-Böckler-Stiftung mit 10.000€ sowie an kulturelle, politische und soziale Gruppen. Das Zeitkontingent habe ich geschaffen, indem ich parteipolitische Aufgaben im CDA-Bundesvorstand und den Vorsitz der CDA Niederrhein abgegeben habe. Hier gab es gute Nachfolger aus Willich und Viersen. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 14.03.2014

(...) Hinsichtlich der Bewertungsreserven wollen wir eine gerechte Beteiligung aller Versicherungsnehmer an den Vermögenswerten sicherstellen, die mit ihren Prämienzahlungen geschaffen wurden. Die Erfüllung der langfristigen Garantiezusagen soll Vorrang vor der Ausschüttung an ausscheidende Kunden erhalten. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 14.03.2014

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der SPD ist es wichtig, dass die Versicherten auch in Zukunft auf die Sicherheit und Rendite ihrer Vermögensanlage und Altersvorsorge vertrauen können. Das muss auch in einer anhaltenden Niedrigzinsphase gelten, die die Versicherungsunternehmen belastet - wobei „Unternehmen“ ja in Wirklichkeit nur die Organisationsform der Versicherungsgemeinschaft ist. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2015

(...) Die grüne Bundestagsfraktion hat sich mehrfach mit den Problemen der Ritalingabe befasst und sieht den massenhaften Einsatz von Ritalin bei Kindern und Jugendlichen sehr kritisch. Deshalb hatten wir uns mit der Kleinen Anfrage 16/3394 an die Bundesregierung gewandt. (...)

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