Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Lange
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 17.11.2014

(...) Derzeit ist das Planfeststellungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt 1.3 auf den Fildern noch nicht abgeschlossen. Wie das Verfahren ausgehen wird, ist noch nicht absehbar. Eine Bewertung kann daher zu diesem Zeitpunkt nicht vorgenommen werden. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 10.11.2014

(...) Anhörungs- und Erörterungsverfahren gehören zu jedem großen Infrastrukturprojekt. (...) Die DB AG hat die beantragte Variante unter einer Nutzen-Kosten Abwägung aller in der Planfeststellung relevanten Kriterien (wie Flächenverbrauch, Betroffenheit Dritter und Kosten) in der nach ihrer Ansicht besten Variante in das Verfahren eingebracht. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort von Katrin Kunert
DIE LINKE
• 24.10.2014

Sehr geehrter Herr Bethge,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit.

Um sie qualifiziert beantworten zu können, bitte ich um eine Konkretisierung Ihrer Fragestellung.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Kunert

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.10.2014

Sehr geehrter Herr Schneider,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 04.11.2014

(...) Die Alternative für Deutschland (AfD) aber zu unterschätzen wäre für eine verantwortungsvolle Politik in Deutschland falsch und leichtsinnig. Und die Unzufriedenheit der AfD-Protestwähler zu verkennen wäre falsche Ignoranz der etablierten Politik. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 11.11.2014

(...) Auf folgender Seite des Bundestages gibt es die Möglichkeit dazu: https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.html. Unterstützen kann eine Partei eine solche Petition zwar nicht, aber fachliche Anregungen durch Petitionen werden im Parlament auch in den zuständigen Gremien wahrgenommen. Des Weiteren beschäftigt sich natürlich der Petitionsausschuss mit den vorgebrachten Anliegen und nimmt dazu Stellung. (...)

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