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Frage von Nico N. •

Frage an Kirsten Lühmann von Nico N. bezüglich Verkehr

Moin!

Vor wenigen Tagen endete die öffentliche Erörterung des Planfeststellungsabschnittes "Fildertrasse und Flughafenbahnhof" des Immobilienprojekts Stuttgart 21 für die Bahn mit einer riesigen Blamage. Höchstwahrscheinlich wird sie nicht die Genehmigung erhalten, die Fildertrasse und den Flughafenbahnhof wie beantragt zu bauen, und muss den gesamten Abschnitt neu planen, was zu weiteren selbstverschuldeten Verzögerungen und höheren Baukosten führen wird.

Wie beurteilen Sie als verkehrspolitische Sprecherin Ihrer Fraktion den offenbar gewordenen Pfusch der Bahn?

Mit freundlichen Grüßen

Nico Nissen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Nissen,

Zuerst einmal ist positiv zu bewerten, dass u.a. durch den Filderdialog eine intensivere Bürgerbeteiligung erfolgt. Ziel und Zweck der Anhörungsverfahren ist es ja gerade geplante Verkehrsprojekte kritisch zu beleuchten.

Anhörungs- und Erörterungsverfahren gehören zu jedem großen Infrastrukturprojekt. Dass bei einem solchen Großprojekt nicht alle einer Meinung sind und es verschiedene Auffassungen gibt, liegt in der Natur der Sache. Die DB AG hat die beantragte Variante unter einer Nutzen-Kosten Abwägung aller in der Planfeststellung relevanten Kriterien (wie Flächenverbrauch, Betroffenheit Dritter und Kosten) in der nach ihrer Ansicht besten Variante in das Verfahren eingebracht. Richtig ist, dass der Flughafen auch anders angebunden werden kann. Ihre Einschätzung, die von der DB AG vorgelegte Trasse sei „Pfusch“, teile ich nicht. Zum Zeitpunkt der Planung konnte der Flughafen nur oberirdisch angebunden werden (oder hätte für Monate geschlossen werden müssen). Heute besteht auch die Möglichkeit unter einer Zufahrtsstraße einen Bahnhof zu erbauen, da weitere Zufahrtstraßen zum Flughafen inzwischen fertiggestellt wurden.

Nach Beendigung des Anhöhrungsverfahrens, wertet das Eisenbahn-Bundesamt als zuständige Behörde die Ergebnisse aus. Neben verkehrspolitischen Gründen, spielen in der Entscheidung des EBAs auch wirtschaftliche und natur- und umweltpolitische Kriterien (u.a. Artenvielfalt und Flächenverbrauch) eine zentrale Rolle. Genauso wie sich die Gegner des Projektes von dem Verlauf des Anhörungsverfahrens in ihrer Kritik bestätigt fühlen, ist die DB AG nach wie vor überzeugt, dass die beantragte Variante die beste Alternative ist. Hier sollte die endgültige Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamtes zunächst abgewartet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Kirsten Lühmann