Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 27.10.2014

(...) Sie geht damit weiter als das IPPNW. Die Informationsmöglichkeiten des Auswärtigen Amtes sind der breiten Bevölkerung bekannt und werden bei geplanten Auslandsreisen, gerade in Krisengebiete, intensiv abgefragt. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 13.11.2014

(...) Der von der Bundesregierung durchgeführte Hilfstransport umfasste 112 Lastwagen und ist am 10. Oktober 2014 in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. (...)

Portrait von Dorothee Schlegel
Antwort von Dorothee Schlegel
SPD
• 05.11.2014

(...) Bestimmt haben Sie nicht nur das Abstimmungsergebnis, sondern ebenso aufmerksam die vorangegangene Plenardebatte verfolgt. Die persönliche Erklärung, mit der ich mein Abstimmungsverhalten begründet habe, ist Ihnen deshalb sicherlich bestens bekannt. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 29.04.2015

(...) Dabei ist für die SPD klar, dass wir ein Freihandelsabkommen wollen, aber nicht um jeden Preis. (...) ILO-Norm), und wir wollen keine unrechtsstaatlichen Parallelgerichte oder Investor-Staats-Schiedsverfahren. (...) Scheinanträge der Opposition stören dabei die Verhandlungen nur und werden deshalb von der Mehrheit im Deutschen Bundestag abgelehnt, auch wenn dies für die Menschen im Land nicht immer leicht verständlich ist. (...)

E-Mail-Adresse