Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Pätzold
Antwort von Martin Pätzold
CDU
• 11.12.2014

(...) Primär geht es im Wesentlichen um den Übergang der Vermögensverhältnisse und der dienst- und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen. Der zwischen den beiden deutschen Staaten und USA, UdSSR, Frankreich und Großbritannien geschlossene Zwei-Plus-Vier-Vertrag stellt die eindeutige Souveränität des vereinten Deutschlands, sowohl in inneren als auch äußeren Angelegenheiten, her. Die Diskussion, den Artikel betreffend, ist auf Grund der geringen aktuellen Relevanz jedoch eher von historischem Interesse. (...)

Portrait von Antje Lezius
Antwort von Antje Lezius
CDU
• 06.11.2014

(...) Militärische Flugübungen können leider nicht nur über Seegebieten stattfinden – andere nicht bewohnte Gebiete werden Sie in Westeuropa nicht finden – da die möglichen Einsätze auch nicht über dem Meer stattfinden. Die deutsche Luftwaffe bildet schon seit Jahrzehnten ihre Piloten nicht in Deutschland aus, sondern in den USA, wo sie über unbewohnten Gebieten das Fliegen erlernen können. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 05.11.2014

(...) Sparen ist gut, zu viel sparen kann schädlich sein und sogar Krisen verschärfen und Strukturen zerstören. Staatsaushalte sind um ein Vielfaches komplizierter als die Haushalte von Privatpersonen. Die häufig zitierte "schwäbische Hausfrau" taugt leider nicht als Vergleich. (...)

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