Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 29.01.2015

(...) Gerade hinsichtlich Ihrer Befürchtung bezüglich Gentechnik haben Sie meine Zusicherung, dass ich darauf achten werde, dass unsere hohen Standards nicht unterlaufen werden. Die CSU steht auch weiterhin für ein gentechnikanbaufreies Bayern. Wir wollen keine gentechnisch veränderten Organismen (GVO) auf unseren Feldern, denn wir erkennen die Vorbehalte der Bürgerinnen und Bürger sowie der Landwirte gegenüber der grünen Gentechnik an. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 16.01.2015

(...) Die Verhandlungen zu TiSA finden nicht geheim statt. Das BMWi informiert - wie üblich - den Bundesrat und Bundestag mit regelmäßigen Berichten aus dem Handelspolitischen Ausschuss, in welchem die EU-Kommission über den Fortschritt der Verhandlungen berichtet. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 22.01.2015

(...) Für die Erprobung von Kosmetikartikeln beispielsweise befürworte ich Tierversuche grundsätzlich nicht. Anders sehe ich die Durchführung von Tierversuchen bei der Erforschung von Krankheiten und ihrer möglichen Heilung, wie z.B. bei Demenz oder Krebs. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 03.03.2015

(...) Euro für die Schieneninfrastruktur zur Verfügung. Als Gegenleistung hierzu muss die DB AG bestimmte Qualitätsstandards einhalten. Hier findet eine regelmäßige Überprüfung statt und die erreichten Benchmarks werden veröffentlicht. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 12.02.2015

(...) Ein möglicher Kompromiss wäre mittel- bis langfristig die Gründung eines internationalen Handelsgerichtshofs, der öffentlich tagt und mit staatlichen Richtern besetzt ist. Hierdurch wäre eine demokratische Kontrolle durch Medien und kritische Öffentlichkeit sichergestellt. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 07.01.2015

(...) Das TTIP bietet in meinen Augen eine große Möglichkeit, den Handel zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA zu intensivieren und wirtschaftliche Impulse zu setzen. Mit dem Abkommen sollen zum einen Warenzölle wegfallen, die Im- und Exporte bisher verteuern. (...)

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