Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.01.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen wird in der Partei Bündnis 90/die Grünen lebhaft diskutiert und war in den letzten Jahren schon Thema auf mehreren Parteitagen. Wir wollen die Idee einer finanziellen Basissicherung oder die einer negativen Einkommensteuer auch weiter diskutieren. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 19.01.2015

(...) Wir haben mit TTIP die Chance, unseren hohen europäischen Standards (z.B. in den Bereichen Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz) Geltung zu verschaffen. Damit kann sich ein Vorbildcharakter für andere internationale Abkommen und eine weltweite Praxis entwickeln. (...)

Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2015

(...) Dieses ist zwar besser als die jetzige Situation, in Bezug auf umweltgerechte Entsorgung, Recycling und Reparaturen wäre deutlich mehr möglich gewesen. Wir Grüne hätten uns auch deutlich mehr Unterstützung für soziale Betriebe im ElektroG vorstellen können. Davon ist aber leider im vorliegenden Entwurf keine Rede. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 07.01.2015

(...) Das ist bedauerlich für die betroffenen Beschäftigten. Schließungen von Betrieben sind in der Regel unternehmerische Entscheidungen; der Einfluss der Politik ist begrenzt. Ich sehe meine Aufgabe darin, Kontakte zu Geschäftsleitungen und Betriebsräten zu halten und bei eventuell anstehenden Umstrukturierungen so früh wie möglich das Gespräch zu suchen und vielleicht doch eine andere Entscheidung herbeizuführen. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 13.01.2015

(...) Eine artgerechte Haltung von Wildtieren in Zirkussen ist nicht möglich. Einen großen Teil ihrer Zeit müssen die Tiere in Käfigen und Transportwagen verbringen, eine Unterbringung in ausreichend großen Gehegen ist nicht machbar. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort von Stephan Harbarth
CDU
• 05.02.2015

(...) Einem generellen Verbot der Haltung von Wildtieren im Zirkus kann ich mich aus heutiger Sicht nicht anschließen. Es lässt einerseits unberücksichtigt, dass bestimmte Tiere bei artgerechter Haltung auch in Zirkussen ein Leben ohne „Schmerzen, Leiden und Schäden“ (Definition Tierschutzgesetz) führen können. (...)

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