Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 23.04.2013

(...) Ich verstehe, dass Konsumenten sich eine Legalisierung von Cannabis wünschen und dass diesen die bestehende Geringe-Mengen-Regelung, bei der (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 15.02.2013

(...) Zu meinen Aufgabengebieten gehören örtlich weder Hannover noch inhaltlich Gesundheits- oder Rechtspolitik. Gleichwohl habe ich bei Abgeordnetenwatch eine Frage eines Bürgers aus Stuttgart zur Drogenpolitik beantwortet – sowie Ihre sich daran unmittelbar anschließende Ergänzungsfrage. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 14.02.2013

(...) Durch diesen höheren Pauschalbetrag geben wir Vereinen und anderen gemeinnützigen Organisationen die Möglichkeit, auf bürokratisch aufwändige Einzelabrechnungen zu verzichten. Meiner Auffassung nach sollen Menschen ihre Freizeit ihren Mitmenschen zur Verfügung stellen können und nicht mit Abrechnungsarbeiten am Schreibtisch verbringen müssen. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 18.02.2013

(...) Wie Sie richtig bemerken, steht die SPD für ein gebührenfreies Studium, da es für möglichst breite Bevölkerungsschichten zugänglich sein soll. Auch mein ganz persönliches Ziel als Bildungspolitiker war und ist es, die bestehenden sozialen Barrieren in unserem Bildungssystem abzubauen. (...)

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