Frage an Ernst Dieter Rossmann von Sebastian von B. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr von Bargen,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12. Februar über abgeordnetenwatch.de
und Ihr Interesse an der Bildungspolitik.

Wie Sie richtig bemerken, steht die SPD für ein gebührenfreies Studium, da es für möglichst breite Bevölkerungsschichten zugänglich sein soll. Auch mein ganz persönliches Ziel als Bildungspolitiker war und ist es, die bestehenden sozialen Barrieren in unserem Bildungssystem abzubauen. Und dazu gehören eben nicht nur gute Universitäten und Breitenförderung für Studierende aus finanziell schwächeren Familien wie etwas durch das BAföG. Mindestens genau so wichtig ist es, unsere Kinder so früh wie möglich zu fördern und eventuelle Defizite auszugleichen, damit jeder und jede die gleichen Chancen auf Bildungserfolg hat.

Wir als SPD fordern deshalb langfristig eine insgesamt gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Manche SPD-regierte Bundesländer wie Rheinland-Pfalz oder Hamburg sind schon auf dem Weg, dies auch in die Tat umzusetzen und ich hoffe, dass es nach der Bundestagswahl in diesem Jahr auch aus der Bundespolitik weitere Impulse in diese Richtung geben wird. Auch betrachten wir die Kita im zunehmenden Maße auch als Bildungseinrichtung, die neben Betreuung vor allen Dingen erste Bildungserfahrungen bieten muss. Auch deshalb kann ich Ihrer Forderung nach gebührenfreier Kinderbetreuung nur zustimmen.

Dabei ist dieser Ansatz einer gebührenfreien Bildung für alle und von Anfang an natürlich auch mit zusätzlichen Kosten verbunden, insbesondere dann, wenn gleichzeitig auch die Qualität der Bildungsangebote weiter verbessert werden soll. Ich denke aber, dass es notwendig ist, mehr in unser Bildungssystem zu investieren, um endlich Chancengleichheit für alle Kinder zu realisieren. Gelder für bessere Kinderbetreuung und bessere Bildungseinrichtungen sind dabei immer eine wichtige Investition in die Zukunft unseres Landes.

Neben einer Neujustierung des Steuersystems und einer gerechteren Verteilung der Kosten sollten wir dafür aber eben auch das Geld, welches von der schwarz-gelben Bundesregierung für Instrumente wie das familien- wie bildungspolitisch fragwürdige Betreuungsgeld vorgesehen ist, in Kita-Ausbau und unser Bildungssystem insgesamt investieren. In der Plenardebatte zum Betreuungsgeld am 9. November 2012 haben wir als SPD-Bundestagsfraktion klar herausgestellt, dass wir diese Geldleistung, die für die Nichtinanspruchnahme einer öffentlich geförderten Kindertageseinrichtung oder einer öffentlich geförderten Tagespflegestelle gezahlt werden soll, für falsch halten. Vielen Eltern in Deutschland drückt der Schuh, weil sie keinen Betreuungsplatz für ihr Kind finden, die Qualität weiter verbessert werden muss oder die Öffnungszeiten nicht passen. Hier haben wir - trotz der enormen Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen in den vergangenen Jahren - noch großen Nachholbedarf. Ein Blick in unsere Nachbarländer, in denen die soziale Infrastruktur für Familien teilweise erheblich besser ausgebaut ist, bestätigt unsere Forderungen. Zu Recht haben EU und OECD Deutschland schon mehrfach ermahnt, den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung voranzutreiben. Erst, wenn wir hierzulande über ein bedarfsdeckendes Angebot an Krippen, Kitas und Kindertagespflege verfügen, haben Eltern tatsächlich Wahlfreiheit. Erst dann sind sie frei, sich für ein Leben mit Kindern und Erwerbstätigkeit zu entscheiden.

Sie haben außerdem Recht, wenn Sie anmahnen, dass insbesondere junge und eher finanzschwache Familien besonderer Förderung bedürfen. Allerdings sollten wir dabei nicht einfach Studiengebühren und Kita-Gebühren gegenüberstellen, sondern ein ganzheitliches Konzept anstreben, das endlich gute Bildung und Chancengleichheit für alle realisieren kann.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB