Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 09.12.2009

(...) Zunächst muss berücksichtigt werden, dass das Wohnungseigentumsgesetz erst 2007 umfassend novelliert worden ist. Ziel der Novelle war es, die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der Eigentümergemeinschaften zu stärken. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 22.04.2010

(...) Ich habe allerdings Bedenken gegen eine pauschale Verdoppelung der Opferrente, da dadurch die schon jetzt fehlende Gewichtung der unterschiedlichen individuellen Einzelschicksale noch verstärkt würde. Die SPD hat sich deshalb stets für einen Ausgleich des konkret erlittenen Einzelschicksals im Sinne des geltenden Rehabilitierungssystems eingesetzt. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 20.11.2009

(...) auch ich unterstütze die, wie von Ihnen bereits richtig bemerkt, berechtigten Proteste der Studentinnen und Studenten. Ich glaube auch, dass an der Umsetzung des Bolognaprozesses noch Nachbesserungen notwendig sind. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 23.11.2009

(...) Vor Abgabe einer Spende sollten sich natürlich auch promiskuitive Heterosexuelle fragen, ob sie als Spender in Frage kommen. Jeder verantwortungsbewußte Mensch, der - aus welchen Gründen auch immer - zu einer Risikogruppe gehören könnte, sollte ohnehin - nicht nur zum Zwecke der Blutspende - sein persönliches Risiko minimieren. (...)

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