Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 08.02.2010

(...) Als Drogenbeauftragte habe ich in erster Linie die Aufgabe, mich um die Bekämpfung von Sucht- und Drogenproblemen zu kümmern. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2010

(...) Wir Grüne werden die Kritik an unzureichenden Gesetzen und die Forderungen nach mehr Transparenz auch weiterhin laut zum Ausdruck bringen und uns für verbraucherfreundliche Lösungen politisch einsetzen. Dazu brauchen wir weiterhin das Engagement und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 14.08.2013

(...) Leider macht die schwarz-gelbe Bundesregierung Lobbypolitik für die privaten Krankenversicherungen und bürdet die Sozialausgaben mehr und mehr den Beschäftigten auf, während sie die Arbeitgeber entlastet. Medizinisch notwendige Leistungen werden aus dem Leistungskatalog der Kassen gestrichen. Mögliche Zusatzbeiträge sollen die Versicherten allein tragen. (...)

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