Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 19.01.2010

(...) Darüber hinaus können Sie sich aber auch in der zuständigen Agentur für Arbeit im Bereich Berufsberatung nach Unterstützung erkundigen. So gibt es z.B. sogenannte ausbildungsbegleitende Hilfen (abH), die dafür da sind, um "Jugendlichen, die besonderer Hilfen bedürfen, durch Förderung des Erlenens von Fachtheorie, Fachpraxis, Stützunterricht zum Abbau von Sprach- und Bildungsdefiziten sowie durch sozialpädagogische Begleitung, die Aufnahme, Fortsetzung sowie den erfolgreichen Abschluss einer erstmaligen betrieblichen Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder das erfolgreiche Absolvieren einer betrieblichen Einstiegsqualifizierung zu ermöglichen. Für die Durchführung erhalten die Bildungsträger die erforderlichen Maßnahmekosten sowie Zuschüsse zu den vom Bildungsträger an die Auszubildenden zu zahlende Ausbildungsvergütung." (Zitat: Bundesagentur für Arbeit) (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 29.01.2010

(...) Was die Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Krise angeht, ist Folgendes anzumerken: Der Internationale Währungsfonds arbeitet im Auftrag der G20 Staats- und Regierungschefs einen Bericht zu Möglichkeiten der Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Finanzkrise. Dieser Bericht, der bis Mitte 2010 vorgelegt werden soll, wird sich voraussichtlich auch mit der Option der Einführung einer internationalen Finanztransaktionsteuer befassen, aber auch andere Möglichkeiten zur finanziellen Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenkosten untersuchen. Die Bundesregierung wird diese Vorschläge sorgfältig prüfen. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort von Gudrun Kopp
FDP
• 22.01.2010

(...) die liberale Position zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde mit dem Parteitagsbeschluss von Hannover im Mai 2009 konsequent weiterentwickelt und wurde auf dem Parteitag durch die Mehrheit der Delegierten verabschiedet. Diese Beschlüsse haben wir Liberalen natürlich auch im Wahlkampf vertreten - und dafür haben uns in der letzten Bundestagswahl eine große Anzahl der Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme gegeben. (...)

Frage von Michael B. • 19.01.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.01.2010

(...) ich bin für eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung, aber gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ich möchte gerne zwischen einer Frau und einem Mann unterscheiden, die sich solidarisch verhalten wollen und jenen, die das ablehnen. (...)

E-Mail-Adresse