Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 03.03.2010

(...) Bezug nehmend auf meine Antwort vom 26.01. möchte ich hier nochmals bekräftigen, dass ich direkte Gespräche mit den gewählten Vertretern des Iran und Hamas für sinnvoll halte. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 17.03.2010

(...) Allein die Diskussion um die Verschuldung gesetzlicher Krankenkassen und die Frage, ob das Insolvenzrecht in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt wird, hat bewirkt, dass die Krankenkassen erstmals offen die Fakten auf den Tisch gelegt haben. Dabei wurde deutlich, dass viele Krankenkassen keine oder nicht ausreichende Rückstellungen für Pensionslasten getroffen haben. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 02.02.2010

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Die Ursache für die Probleme der Kassen ist der von Ulla Schmidt falsch konstruierte Gesundheitsfonds. Die FDP hat bereits 2008 davor gewarnt, dass der Gesundheitsfonds unterfinanziert war. (...)

Frage von Petra B. • 27.01.2010
Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 28.01.2010

(...) Damit junge Menschen ihren Wunsch nach Kindern auch verwirklichen können, sind bedarfsgerechte Betreuungsangebote, gute Qualität und Trägervielfalt zu gewährleisten. Dabei spielt die Kindertagespflege als besonders flexible und familiennahe Betreuungsform eine zentrale Rolle. (...)

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